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HandyTicket Deutschland AGB

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für den Erwerb von HandyTickets und ergänzen die jeweils gültigen Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen der Rheinbahn und der am HandyTicket beteiligten Verkehrsunternehmen bzw. Verkehrsverbünde speziell für das Handy-Ticket (soweit registrierte Kunden solche außerhalb des Bedienungsgebiets der Rheinbahn HandyTickets erwerben).

1.2 Die Rheinbahn und die anderen am HandyTicket beteiligten Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbünde bieten einen Service an (im folgenden HandyTicket-Service genannt), welcher es dem registrierten Kunden (im folgenden Nutzer genannt) ermöglicht, Tickets gemäß den jeweils gültigen Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen (» AGB und Datenschutz ) der am HandyTicket-Service beteiligten Verkehrsunternehmen und Verkehrverbünde bargeldlos per Handy zu erwerben.

1.3 Die am HandyTicket beteiligten Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbünde bedienen sich zur Abwicklung des gesamten HandyTicket-Services eines IT-Dienstleister, der Siemens SBS GmbH & Co OHG, Frankfurt, und eines Finanz-Dienstleisters, der Deutschen Verkehrsbank LogPay GmbH, Frankfurt - Eschborn.

2. Anmeldung (Vertragsabschluss)

2.1 Um den HandyTicket-Service nutzen zu können, muss sich der Nutzer unter wahrheitsgemäßer Angabe der nachfolgenden Punkte bei der Rheinbahn registrieren:

Handy-Nummer, gewünschtes Bezahlverfahren entsprechend Ziffer 5.1 und Kontrollmedium Die Registrierung und Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellt das Angebot des Nutzers zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung des HandyTicket-Services (im folgenden Nutzungsvertrag genannt) dar. Mit Bestätigung der Registrierung kommt zwischen der Rheinbahn und dem Nutzer der Nutzungsvertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen in der jeweils gültigen Fassung zustande. Der HandyTicket-Service steht juristischen Personen unter Nennung eines juristischen Vertreters (Ansprechpartner) und voll geschäftsfähigen natürlichen Personen offen. Beschränkt geschäftsfähige Personen können über das Prepaid Zahlverfahren am HandyTicket für einen Maximalbetrag von 50 Euro teilnehmen.

2.2 Ein Anspruch auf Registrierung für den HandyTicket-Service besteht nicht.

2.3 Mit Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gewährt die Rheinbahn ihren Kunden eine einfache Lizenz zur Verwendung der HandyTicket-Software zur zweckgebundenen Nutzung der enthaltenen Funktionen (gilt nur für Kunden die die "Java"-Ticketsoftware auf ihrem Handy nutzen). Jede anderweitige Nutzung, Änderung und/oder Modifizierung der Software ist dem Kunden verboten. Insoweit ist es dem Kunden auch nicht gestattet, das HandyTicket Softwareprogramm zu vermieten, zu verleihen, zu verkaufen, zu lizenzieren, abzutreten oder anderweitig zu übertragen. Die Ermittlung und Offenlegung des Quellcodes des Programms ist verboten.

2.4 Die Rheinbahn übernimmt keinerlei Gewährleistung bezüglich der Anwendbarkeit und Leistungsfähigkeit der Java HandyTicket-Software auf dem Mobiltelefon.

3. Kündigung

3.1 Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag gegenüber der Rheinbahn jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist elektronisch per Internetportal oder schriftlich kündigen. Offene Forderungen gegenüber dem Nutzer (z. B. Abrechnung noch nicht bezahlter Fahrten) bleiben von der Kündigung unbenommen. Die Rheinbahn kann den Nutzungsvertrag jederzeit schriftlich durch ordentliche Kündigung, jeweils an die vom Nutzer zuletzt bekannt gegebene Adresse, unter Einhaltung einer 14-tägigen Frist, kündigen.

3.2 Zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages mit sofortiger Wirkung ist die Rheinbahn insbesondere berechtigt, wenn der Nutzer gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder im Rahmen der Nutzung des HandyTicket-Services gegen geltendes Recht verstößt, oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt, durch den die Fortsetzung des Nutzungsvertrages für die Rheinbahn wegen des Vertrauensverlustes (z.B. bei Manipulationen) oder des Wegfalles der Geschäftsgrundlage unzumutbar ist. Ein außerordentliches Kündigungsrecht liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer bei der Anmeldung falsche Daten angegeben hat, eine Forderung gegen den Nutzer zum wiederholten Mal nicht einbringbar ist, er im Zusammenhang mit seiner Nutzung des HandyTicket-Services Rechte Dritter, insbesondere Rechte der beauftragten Dienstleister, verletzt, Leistungen von den an dem HandyTicket beteiligten Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbünde missbraucht oder er trotz bestehenden und fälligen Anspruch keine Zahlung leistet.

3.3 Mit Wirksamwerden der Kündigung kann mit sofortiger Wirkung der HandyTicket-Service nicht mehr genutzt werden. Der Finanzdienstleister wird ein etwa vorhandenes Guthaben nach Beendigung der Geschäftsbeziehung auf ein vom Nutzer anzugebendes Bankkonto gegen eine Bearbeitungsgebühr von 1,50 Euro überweisen. Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen. Die Rückzahlung ist nur innerhalb von 3 Monaten nach Kündigung möglich. Die Rückzahlung erfolgt in Euro.

4. Handy-Ticket Erwerb und Nutzung

4.1 Der Nutzer muss für die Nutzung des HandyTicket-Services bei der Rheinbahn oder einem anderem am HandyTicket beteiligten Verkehrsunternehmen die jeweils dort angebotenen Tickets vor Fahrtantritt erwerben und sich vom Erhalt des gültigen Tickets überzeugen. Die ihm dabei entstehenden Übertragungskosten trägt der Nutzer. Mit der Bestellung des Tickets über das vom Nutzer angemeldete Handy gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Kauf- und Beförderungsvertrages ab. Der Kaufvertrag kommt zwischen dem Nutzer und der Rheinbahn durch die Bereitstellung des Tickets zu Stande. Für die Gültigkeit des Tickets ist letztendlich der Datenbankeintrag beim IT-Dienstleister maßgeblich. Das Ticket gilt zum sofortigen Fahrtantritt. Eine Stornierung und Erstattung ist ausgeschlossen.

4.2 Die Höhe der Zahlungsverpflichtung ergibt sich aus dem Kaufvertrag sowie den gültigen Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen des jeweiligen Verkehrsunternehmens bzw. Verkehrsverbundes. Die Zahlung hat an den Finanzdienstleister zu erfolgen, an den die Rheinbahn ihren Anspruch abtritt.

4.3 Das Ticket auf dem registrierten betriebsbereiten Handy und das Kontrollmedium sind zu Kontrollzwecken bei der Fahrt bzw. in den Betriebsanlagen ständig mitzuführen und auf Verlangen dem Personal des Verkehrsunternehmens vorzuzeigen und das Handy ggf. auszuhändigen.

4.4 Der Nutzer ist für die Betriebsbereitschaft des Handys, für die notwendige Vorsorge gegen Missbrauch sowie für die Anzeige des vollständigen Textinhaltes des Tickets verantwortlich. Dies gilt auch für die Aktualität des Kontrollmediums.

4.5 Nach Fahrtantritt über das Handy erworbene Tickets werden nicht anerkannt. Gemäß den jeweils geltenden Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen wird in diesen Fällen vom Nutzer ein erhöhtes Beförderungsentgelt erhoben. Tickets auf dem Handy sind nicht übertragbar.

4.6 Kann der Erwerb oder der Nachweis des Tickets bei der Ticketkontrolle wegen Handyversagens nicht erbracht werden (z.B. infolge technischer Störungen, leerer Akku etc.) wird dies als Fahrt ohne gültiges Ticket nach den Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen geahndet. Für den Fall der Nichtverfügbarkeit, der fehlerhaften bzw. unvollständigen Übertragung des Tickets ist der Nutzer vor Fahrtantritt verpflichtet, anderweitig ein gültiges Ticket zu erweben.

4.7 Im Übrigen gelten die Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen des jeweils genutzten Tarifgebietes

5. Zahlungsweisen und Abrechnung

5.1 Der Nutzer kann zwischen folgenden Zahlungsweisen wählen:

Abrechnung über das Lastschriftverfahren, Abrechnung über Kreditkarte (Visa oder MasterCard) oder Abrechnung über das PrePaid-Verfahren. Andere Zahlungsweisen sind ausgeschlossen. 5.2 Die Abrechnung der erworbenen Tickets erfolgt durch den Finanz-Dienstleister in der Regel monatlich zum ersten Bankarbeitstag des auf die Entstehung der Forderungen folgenden Kalendermonats, spätestens nach Erreichen einer Forderungsgröße (i. d. R. 20 Euro). Die Übersicht über die getätigten Ticketkäufe (nachfolgend Umsatzübersicht genannt) enthält Einzelkaufnachweise und ist ausschließlich elektronisch über das Internetportal nur vom Nutzer einsehbar und abrufbar.

5.3 Der Nutzer hat die Umsatzübersicht und die Abrechnung (im Falle von Lastschriftverfahren ist das der Kontoauszug, im Falle von Kreditkartenverfahren ist das die Kreditkartenabrechnung, im Falle des Prepaid-Verfahren ist das die Umsatzübersicht) sorgfältig zu prüfen und Einwände innerhalb von 6 Wochen nach zur Verfügungsstellung der Abrechnung gegenüber der Rheinbahn vorzubringen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwände gilt als Genehmigung. Der Nutzer wird in den Umsatzübersichten auf diese Rechtsfolge hingewiesen. Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bleiben hiervon unberührt.

6. Zahlung per Lastschrifteinzugsverfahren

6.1 Bei Wahl dieses Zahlverfahrens sind weitere personenbezogene Daten (Vorname, Name, Anschrift, Geburtsdatum) und die Bankverbindung (Bankleitzahl, Kontonummer) seitens des Nutzers für die eindeutige Zuordnung seiner Zahlung für ein erworbenes Ticket erforderlich. Bei Auswahl dieses Zahlverfahrens gibt der Nutzer mit Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sein Einverständnis zum Lastschrifteinzug von seinem angegebenen Konto in Deutschland.

6.2 Sollte eine Lastschrift unberechtigt vom Nutzer zurückgegeben werden oder der Einzug der Forderung bei dessen Kreditinstitut aus von ihm zu vertretenden Gründen - insbesondere wegen unzureichender Deckung - scheitern, so ist er verpflichtet, für ausreichend Deckung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die jeweils gültige Rücklastschriftgebühr (derzeit 6,25 Euro) sowie die anfallenden Fremdgebühren der Hausbank spätestens nach 14 Werktagen von dem Finanz-Dienstleister eingezogen werden können. Selbstzahlungen wie bspw. Überweisungen – insbesondere ohne Angabe der Handynummer - durch den Nutzer werden i.d.R. nicht akzeptiert.

7. Zahlung per Kreditkarte

7.1 Bei Wahl dieses Zahlverfahrens sind die personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Geburtsdatum) und die Kreditkartenkartendaten (Kreditkartennummer, Gültigkeit, Kontroll-nummer) des Nutzers für die Bezahlung der Tickets erforderlich.

7.2 Die Abrechnung der in Anspruch genommenen Tickets über das Kreditkarten-Verfahren ist nur mit Visa oder MasterCard möglich. Andere Kreditkarten werden derzeit nicht akzeptiert. Der Zeitpunkt der Abrechnung von dem Konto des Nutzers ist durch den jeweiligen Kreditkartenvertrag des Nutzers festgelegt. Die Einreichung der Ticketbeträge, die der Nutzer in einem Monat gekauft hat, erfolgt durch den Finanzdienstleister gemäß 5.2 bei dem Kreditkartenherausgeber des Nutzers.

7.3 Der Finanz-Dienstleister ist für alle Kreditkartentransaktionen des Nutzers (Karteninhaber) verantwortlich, einschließlich des Kundenservices bei Rückfragen zum eingereichten Betrag.

7.4 Sollte der Nutzer ungerechtfertigt ein Charge Back (Rückgabe des Betrages) veranlassen oder die Einreichung der Forderung bei seinem Kreditkartenherausgeber aus von ihm zu vertretenden Gründen - insbesondere wegen unzureichender Deckung oder versäumte Mitteilung der Kartensperrung bei Verlust oder Diebstahl - scheitern, so ist der Nutzer verpflichtet, zusätzlich zu dem Betrag aus den im Vorfeld in Anspruch genommenen Tickets, die jeweils gültige Rücklastschriftgebühr (derzeit 6,25 Euro) sowie die angefallenen Fremdgebühren des Kreditkarten-Acquirers zu tragen. Selbstzahlungen wie bspw. Überweisungen durch den Nutzer werden nicht akzeptiert.

7.5 Der Nutzer hat den Verlust, Diebstahl oder anderen Missbrauch bezüglich seiner Kreditkarte der Rheinbahn bzw. dem Finanz-Dienstleister unverzüglich über das Internetportal oder über die Hotline mitzuteilen.

7.6 Die gekauften Tickets erscheinen dem Nutzer in der Kreditkartenabrechnung seines Kreditkartenherausgebers als Gesamtbetrag in Euro. Detaillierte Informationen über die Zusammensetzung des Gesamtbetrages kann der Nutzer über das Internetportal einsehen und abrufen.

8. Zahlung per PrePaid- Verfahren (Vorauszahlung)

8.1 Bei Wahl dieses „anonymen“ Zahlverfahrens ist keine Erhebung von personenbezogenen Daten des Nutzers erforderlich. Hat der Nutzer dieses Verfahren gewählt, ist er verpflichtet, einen Betrag in Höhe von mindestens 20,00 Euro, welcher zum Ausgleich seiner künftigen Zahlungsverpflichtungen gemäß Ziffer 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich ist, im Voraus auf ein von dem Finanz-Dienstleister angegebenes Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Dabei hat der Nutzer als „Verwendungszweck“ - zwingend an erster Stelle - seine Handynummer anzugeben. Weitere individuelle Angaben können hinzugefügt werden.

8.2 Der HandyTicket-Service wird erst freigeschaltet, wenn dieser Betrag auf dem Konto eingeht. Ein Ticketerwerb ist nur bei ausreichender Kontodeckung möglich.

9. Sperren

9.1 Stellt der Nutzer einen Missbrauch seines Nutzungsvertrages fest, ist er verpflichtet, dies unverzüglich bei der Hotline der Rheinbahn anzugeben. Das gleiche gilt bei Verlust, Diebstahl oder Veräußerung des Handys bzw. der registrierten SIM-Karte (Die Hotline-Telefonnummer lautet 01803.504036). Bis zum Eingang der Meldung haftet der Nutzer für die bis dahin entstandenen Forderungen. Die Rheinbahn unterstützt den Nutzer dahingehend, dass die Nutzung des HandyTicket-Services sofort gesperrt wird.

9.2 Stellt ein Verkehrsunternehmen, ein Verkehrsverbund oder die Dienstleister einen Missbrauch fest, wird die Nutzung des HandyTicket-Services sofort gesperrt. Die Sperrmitteilung erfolgt über eine SMS-Benachrichtigung. Jeder erfolgte Ticketkauf bzw. jede Inanspruchnahme von Leistungen, die mit der registrierten SIM-Karte erfolgte, gilt bis zum Zeitpunkt der Sperrung als vom Kunden veranlasst.

9.3 Für den Fall der Nichtzahlung einer fälligen und bereits angemahnten Forderung unabhängig von der gewählten Zahlungsweise wird der Nutzer ebenfalls gesperrt. In diesem Fall wird der Nutzer in einem weiteren Mahnschreiben über die erfolgte Sperrung informiert.

2. Informations- und Sorgfaltspflicht des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, Änderungen seiner persönlichen und vertragswesentlichen Daten (z.B. Adresse und Kontoverbindung, Handynummer und Kontrollmedium) unverzüglich der Rheinbahn mitzuteilen. Kommt der Nutzer seiner Informationspflicht nicht nach, so ist die Rheinbahn berechtigt, dem Nutzer die dadurch entstehenden Mehraufwendungen in Rechnung zu stellen. Die persönliche Identifikations-Nummer (PIN), die ihm bei der Anmeldung für seinen persönlichen Internetzugang zugesendet wurde, ist vom Nutzer geheim zu halten.

3. Haftung der am HandyTicket beteiligten Verkehrsunternehmen/Verkehrsverbünde und Dienstleister

Zur Nutzung des HandyTicket-Services ist es erforderlich, technische Systeme und Dienstleistungen Dritter einzusetzen. Die Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbünde und ihre Dienstleister übernehmen für Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter weder eine Gewährleistung noch eine Haftung. Für eine fehlerhafte oder nicht erfolgte Übermittlung des Tickets übernehmen weder die Rheinbahn, andere Verkehrsunternehmen, die Verkehrsverbünde noch die Dienstleister die Haftung, sofern der Fehler nicht in ihrem Verantwortungsbereich liegt.

4. Anfragen / Schriftverkehr

Anfragen oder Schriftverkehr zum HandyTicket richten Sie bitte an unsere im Impressum genannten Kontaktdaten.